Aktuelles - die FFH informiert

Gemeinderatssitzung am 26.05.2021 um 18 Uhr in der Aula der Sekundarschule Kleinhau.

Am 26.05.2021 tagt um 18 Uhr der Gemeinderat in der Aula der Sekundarschule Kleinhau.
 
Die wichtigsten Themen sind die Anträge der einzelnen Fraktionen zum Haushalt 2021, sowie die Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021.
 
Unsere Stellungnahme zum Haushalt 2021 werden wir in den kommenden Tagen hier veröffentlichen. Habt bitte noch ein wenig Geduld.
 
Wir wünschen allen frohe Pfingsten.
Eure FFH

Ergebnisse aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 06.05.2021

Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 06 Mai 2021 eine neue Abfallsatzung beschlossen. 

Die neue Satzung ermöglicht es unseren Vereinen weiterhin das Altpapier einzusammeln, zusätzlich wird ihnen die Möglichkeit gegeben einen Container aufzustellen.
 
Der bereits vorhandene Container in Gey darf somit bleiben und weitere können hinzukommen.
Für die Containergestellung, Entsorgung und den ordnungsgemäßen Betrieb sind die Vereine selbst verantwortlich.
 
Ganz besonders wichtig ist uns, dass alle Vereine gleich behandelt werden.
 
Eure FFH

Haupt- und Finanzausschuss am 29.04.2021 um 18H00 im großen Sitzungssaal des Rathauses

Am 29.04.2021 tritt der Haupt- und Finanzausschuss zusammen und diskutiert über die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021, sowie die Verabschiedung des Haushaltsentwurfs 2021.
 
Die Fraktionsmitglieder der FFH haben in einem Haushaltsworkshop am 10.04.2021 im Pfarrheim/Gey zusammen mit der Kämmerin Frau Linzenich den Haushaltsentwurf diskutiert.
Außerdem wurde der Investitionsplan am 22.04.2021 im großen Sitzungssaal des Rathauses mit dem Feuerwehrleiter Herrn Pickard besprochen, um insbesondere die Anliegen unserer freiwilligen Feuerwehr zu besprechen. 
 
Der Haushaltsentwurf 2021 ist nicht ausgeglichen. Die Höhe des Defizits können wir jedoch aufgrund von falschen Angaben in der Investitionsliste und einer falschen Berechnung beim Produkt „Zinsaufwendungen an Kreditinstitute“ nicht genau beziffern.
Wir haben die Verwaltung damit beauftragt, eine schnellstmögliche Richtigstellung des Haushaltsentwurfs zu präsentieren. 
 

Im Anhang haben wir unsere sofortigen Anträge und unsere Anträge zum Haushalt 2021 beigefügt.

 Eure FFH

Dirk Jansen aus Bergstein legt sein Ratsmandat nieder. Julia Junges aus Großhau rückt nach.

Neue berufliche Projekte als selbständiger Ingenieur, welche mit einem großen Reiseaufwand verbunden sind, zwingen Dirk Jansen zu diesem Schritt. 

Zur Niederlegung des Ratsmandats äußern sich die Beteiligten wie folgt:

 

Dirk Jansen: „Den Ansprüchen an das Ehrenamt als Ratsmitglied kann ich unter diesen Rahmenbedingungen nicht gerecht werden. Daher habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen.“  

 

Julia Junges: „Ich freue mich auf die Aufgaben, die als neues Ratsmitglied der Gemeinde Hürtgenwald auf mich zukommen werden. Diesen stehe ich motiviert gegenüber um mich zukünftig für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde einzusetzen.“

Eure FFH

Information zur Gestaltungssatzung

Im Geiste tanzen wir vor Freude auf den Tischen🥳🥳 und sagen „Tschüss Gestaltungssatzung“ 

1. Wahlversprechen eingelöst, der Gemeinderat hat die Gestaltungssatzung einstimmig gestrichen! 
Finden wir großartig🥳
 
P.S. Aufgrund von „ihr wisst schon was“ war die Gestaltungssatzung im Finanz- und Hauptausschuss auf der Tagesordnung!
 
Eure FFH

Informationen zum Gemeinderat

Aufgrund der weiterhin andauernden Pandemie wurde längstens bis zum 31 März 2021, die Arbeit des Gemeinderates auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

Die Mitglieder des Gemeinderates haben schriftlich, mit einer erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit, der vom Land geschaffenen Möglichkeit zugestimmt. Rechtsgrundlage ist § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung NRW.

Diese Konstellation ist vom Land NRW geschaffen worden, damit in dem lediglich 14 Per­sonen  (13 Ratsmitglieder + BM) umfas­senden Haupt- und Finanzausschusses, Ratsbeschlüsse gefasst werden können, ohne dass alle Ratsmitglieder unter dem bekannten Infektionsrisiko zusammenkommen müssen.

Das Gremium des Haupt- und Finanzausschusses wird am 28. Januar im großen Sitzungssaal des Rathauses tagen. Dies verhindert den großen Aufwand die Sitzungen des Gemeinderates im Schulzentrum abhalten zu müssen.
 
Bleibt gesund!
Eure FFH

Gemeinderatssitzung am 17.12.2020 um 18H00 in der Aula der Sekundarschule Kleinhau

Aufgrund der neuen Entwicklungen auf Bundesebene, der geltenden Allgemeinverfügung des Kreises Düren und letztlich der Corona-Situation in unserer Gemeinde, wurde in der heutigen Ratssitzung nur der Tagesordnungspunkt 2.3 behandelt. (Beschlusserforderlichkeit in 2020)
 
Alle anderen Tagesordnungspunkte wurden von der Tagesordnung abgesetzt und werden in einer späteren Ratssitzung im neuen Jahr hinzugefügt.
 
Bleibt gesund!
Eure FFH

Gemeinderatssitzung am 17.12.2020 um 18H00 in der Aula der Sekundarschule Kleinhau

Am 17.12.2020 tritt der Gemeinderat zusammen und diskutiert u. a. über die Abschaffung der Gestaltungssatzung. Bereits am 03.12.2020 tagte der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit, welcher dem Gemeinderat einstimmig empfiehlt die Gestaltungssatzung abzuschaffen.
 
Unsere Gemeinde leistet sich als einzige Kommune im Kreis Düren eine Gestaltungssatzung. Das hat in den letzten Jahren immer wieder zu Diskussionen geführt. Exemplarisch sei erwähnt, bei der Planung von Einfriedungen, Gauben, Dachneigungen oder sogar zuletzt bei der Planung eigener Gemeindeprojekte.
Auch beim Kreis Düren ist unsere Gestaltungssatzung in den letzten Jahren auf Ablehnung gestoßen.
 
In Zukunft benötigte Bauvorschriften, können direkt in einem neuen Bebauungsplan aufgeführt werden und müssten nicht in einer Gestaltungssatzung für das gesamte Gemeindegebiet definiert werden. 
 
Aus diesen verschiedenen Gründen begrüßen wir die Empfehlung im oben genannten Ausschuss und werden im Gemeinderat der Abschaffung dieser Gestaltungssatzung zustimmen.
 
Damit hätten wir dann auch unser erstes Wahlversprechen eingelöst 😉.

Gemeinderatssitzung am 26.11.2020

Am 26.11.2020 tagte der Gemeinderat und diskutierte u. a. über die Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer A und für die Gewerbesteuer sowie die Anhebung der Hundesteuer. 

Der Gemeinderat hat die Anhebungen der  o.g. Steuern und Hebesätze einstimmig abgelehnt!

Unsere Meinung dazu:

Wir sind der Meinung, dass das zumutbare Höchstmaß an Gemeindesteuerbelastungen erreicht ist. Dies gilt für Gewerbebetriebe, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft sowie für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde gleichermaßen.

Gerade im Bezug auf die Gewerbesteuer muss in Zukunft geprüft werden,  ob diese auf lange Sicht wieder zu senken ist.

Nachhaltig attraktive Wirtschafts- und Standortbedingungen sind die Voraussetzungen für die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben, die Erschließung von Neubaugebieten und die Generierung von notwendigen Steuereinnahmen zugleich.

Des Weiteren wurde über eine Anpassung der Abwassergebührensatzung diskutiert.

Hier kam man zum Entschluss, die Gemeinde zu beauftragen beim Städte und Gemeindebund eine unmissverständliche Definition für den Begriff „abflusswirksame Fläche“ einzuholen, um möglichst zukünftige Rechtsstreitigkeiten auszuschließen. 

Keine Gemeinderatssitzung am 29.10.2020

Für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Information:

Die am 29.10.2020 angesetzte Gemeinderat-Sitzung findet nicht statt. Notiert euch stattdessen den 05.11.2020, 18 Uhr.

Bleibt gesund, eure FFH

Kommunalwahl- Ergebnisse

Wow!!! Wir sind immernoch total überwältigt von diesem großartigen Wahlergebnis 🥳🥳🥳 Toll, dass ihr alle Mut zu Neuem habt💪. Danke an alle und herzlichen Glückwunsch an Andreas Claßen für Hürtgenwald. Wir rocken das 😉

 

Gemeinderat - Jahresabschluss 2019

Am 27.08.2020 tagt der Gemeinderat und diskutiert u. a. über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019. Das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Hürtgenwald schließt mit einem Verlust in Höhe von 721.540,21€ ab.

Im Vergleich zum Haushaltsplan 2019 ergibt sich eine negative Abweichung von rd. 764.000€.

Der Verlust wäre sogar deutlich höher ausgefallen, wenn nicht der Trägerwechsel bei den Kindergärten zum 01. August 2019 durchgeführt worden wäre. Dieser Wechsel hat zu erheblichen Einsparungen bei den Personalkosten in Haushaltsjahr 2019 geführt. Von dieser Einsparung konnte man beim Erstellen des Haushaltsplan 2019 noch nicht ausgehen.

Der erneute Verlust führt zu einer weiteren Verringerung des Eigenkapitals. Das Eigenkapital der Gemeinde Hürtgenwald hat sich in den letzten 10 Jahren von 38,0% auf 7,5% dramatisch reduziert.

Das denken wir darüber

Unser Ziel ist es, durch die Einführung eines Risikomanagements für die Haushaltsplanung eine Verbesserung der Prognosegenauigkeit zu erreichen. Das tatsächliche Haushaltsergebnis darf sich gegenüber dem Ergebnis der Haushaltsplanung um nicht mehr als 20 % verschlechtern.

Unser langfristiges Ziel ist einen positiven Haushalt zu gestalten. Dessen Überschüsse müssen zur kontinuierlichen Rückführung der Kassenkredite genutzt werden.

Bau- und Umweltausschuss - Gestaltungssatzung

Am Donnerstag (20.08.2020, 18.00 Uhr) berät der Bau- und Umweltausschuss unter Anderem über die Gestaltungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald. Es werden verschiedene Ansätze zur Veränderung der Satzung diskutiert werden, da die „gestalterischen Regelungen auf Unmut bei den Bauherren“ stoßen. Eine Gemeinde, die attraktiv für den Zuzug junger Familien sein will, sollte sie nicht durch unnötige Regeln vergraulen. Aktuell werden z. B. größere Dachgauben nicht genehmigt oder Garagen können nicht neben vorhandene gebaut werden, wenn diese nicht mindesten 6m von der Straße (auch in Nebenstraßen) entfernt liegen. Auch der Bau des neuen Feuerwehrhauses in Bergstein wird durch die aktuellen Regeln behindert, da die vorgegebene Dachneigung von mindestens 25° in der Planung nicht eingehalten wurde und die Änderung des Daches erhebliche Kosten verursacht. Wieso dies bei der Planung und dem Einreichen des Bauantrags nicht von Anfang an berücksichtigt wurde, bleibt offen. Ein Ansatz ist nun, die aktuelle Gestaltungssatzung zu überarbeiten und hierzu für etwa 43.000 € ein Konzept einzukaufen.

Das denken wir darüber

Wir halten das absolut nicht für nötig. Der klarste Weg zur Lösung des Problems ist die Abschaffung der Gestaltungssatzung. Natürlich behalten die Bebauungspläne trotzdem ihre Gültigkeit und verhindern ein „wildes Bauen“.

Bau- und Umweltausschuss - Verbrauchermarkt ALDI Süd

Am Donnerstag (20.08.2020, 18.00 Uhr) berät der Bau- und Umweltausschuss unter Anderem über die Schaffung von Gewerbeflächen und die Ansiedlung eines Verbrauchermarkts (ALDI Süd) in Kleinhau.

Das denken wir darüber

Wir begrüßen diesen „Schritt in die richtige Richtung“. Die Zustimmung zu diesem Projekt verbessert unsere Versorgungslage, bringt Gewerbesteuereinnahmen und eröffnet Möglichkeiten für weitere Gewerbetreibende. Hierbei haben wir vorrangig unsere lokalen Betriebe im Sinn. Eine maßvolle Gewerbeansiedlung im Einklang mit der Natur und den Bewohnern Hürtgenwalds bringt außerdem Arbeits- und Ausbildungsplätze zu uns.