Aktuelles - die FFH informiert
Wir haben uns bewusst dazu entschieden, dem Vorschlag der Finanzämter zur Anhebung der Grundsteuerhebesätze auf einen einkommensneutralen Hebesatz nicht zu folgen.
Zum Zeitpunkt der Entscheidung lagen lediglich drei Viertel der relevanten Daten vor, was aus unserer Sicht keine ausreichende Grundlage für eine fundierte Entscheidung darstellte.
Darüber hinaus haben wir bereits vor Beginn der letzten Wahlperiode ein klares Versprechen abgegeben, die Hebesätze nicht anzupassen und zu diesem Wort stehen wir.
Uns ist jedoch auch bewusst, dass wir ein solches Wahlversprechen in der kommenden Wahlperiode nicht erneut geben können. Die finanzielle Entwicklung und die Rahmenbedingungen lassen dies realistischerweise nicht zu. Ehrliche Politik bedeutet für uns auch, verantwortungsvoll mit solchen Versprechen umzugehen.
Wir haben den Antrag der Grünen und der FDP zur Verringerung der Anzahl der Ratssitze abgelehnt.
In einer Demokratie sollten Entscheidungen auf möglichst vielen Schultern verteilt sein, damit nicht wenige allein die Macht haben, über wichtige Themen zu bestimmen. Eine Verkleinerung des Rates würde genau diesem Prinzip widersprechen.
Außerdem haben wir viele engagierte junge Menschen in unseren Reihen, die sich in der kommenden Wahlperiode aktiv einbringen und politisch etwas bewegen möchten. Wenn wir ihnen keine Platz geben, sich zu beteiligen, wäre das in der heutigen Zeit aus unserer Sicht das falsche Signal.
Photovoltaik-Anlage auf dem Schuldach in Straß
Auf unsere Initiative hin konnte auf dem Schuldach in Straß eine Photovoltaik-Anlage installiert werden, unterstützt durch Fördermittel. Der erzeugte Sonnenstrom wird vor allem für die Umwälzpumpen des Schulschwimmbeckens genutzt. Das senkt die laufenden Kosten und entlastet den Haushalt. Gleichzeitig leisten wir damit einen konkreten Beitrag zum Klimaschutz.
Reform der Vergabe des Bürgerpreises und Heimatpreises
Durch unsere Initiative wurde die Satzung überarbeitet. Zukünftig können keine Geldpreise mehr während einer laufenden Ratsmitgliedschaft von Ratsmitgliedern an andere Ratsmitglieder vergeben werden. Verdiente Persönlichkeiten können nach Ablauf ihres kommunalpolitischen Mandats weiterhin ausgezeichnet werden. Außerdem wurde festgelegt, dass Vereine nach Erhalt eines Heimatpreises erst nach drei Jahren erneut berücksichtigt werden können. Das sorgt für mehr Gerechtigkeit und stärkt das Ehrenamt in der Breite.
Soziale Reform der OGS-Beiträge
Auf unseren Antrag hin wurde die Satzung angepasst und zusätzliche Einkommensstufen im oberen Bereich eingeführt. Dadurch wird die Beitragserhebung gerechter gestaltet, und der Anstieg der Elternbeiträge verläuft stufenweise und nachvollziehbarer entlang des Jahreseinkommens.
Einführung der Taschengeldbörse
Auf unseren Antrag hin wurde die Taschengeldbörse in Hürtgenwald ins Leben gerufen. Dieses Projekt bringt junge Menschen und ältere Bürgerinnen und Bürger auf sinnvolle Weise zusammen: Jugendliche übernehmen kleinere Hilfstätigkeiten, wie Einkäufe, Gartenarbeit oder Hilfe im Haushalt und erhalten dafür ein faires Taschengeld.
Ein Jahr nach dem Start zeigt sich: Das Projekt funktioniert sehr gut. Beide Generationen profitieren, der organisatorische Aufwand für die Verwaltung bleibt überschaubar, und die Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Jugendbetreuung hat sich als äußerst positiv erwiesen.
Angestoßen wurde die Idee von einem engagierten Bürger aus Gey, der uns das Projekt innerhalb der Fraktion vorgestellt und überzeugt hat. Das zeigt eindrucksvoll, wie wertvoll die Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft und Politik ist
Arbeitskreis Feuerwehr und neuer Brandschutzbedarfsplan
Zu Beginn der Wahlperiode haben wir einen regelmäßigen Austausch zwischen Feuerwehr, Verwaltung und Politik angeregt. Daraus entstand ein Arbeitskreis, der maßgeblich zu einer besseren Kommunikation und Zusammenarbeit aller Beteiligten beigetragen hat.
Im Rahmen dieses Gremiums wurde auch eine längst überfällige Entscheidung zur möglichen Zusammenlegung der Standorte in Gey und Straß getroffen. Die Auswertung des neuen Brandschutzbedarfsplans ergab jedoch, dass eine Zusammenlegung nicht nur deutlich höhere Kosten verursachen, sondern auch die gesetzlich vorgeschriebenen Ausrückzeiten in Straß nicht eingehalten werden könnten. Aus diesem Grund wurde entschieden, beide Standorte beizubehalten.
Abschaffung der Gestaltungssatzung
Die Gestaltungssatzung hatte in der Vergangenheit immer wieder zu langwierigen Diskussionen geführt. Anträge aus der Bürgerschaft, teils gut nachvollziehbar, aber nicht konform mit der Satzung, wurden abgelehnt. Gleichzeitig blieben andere Bauvorhaben, die nie offiziell genehmigt wurden, jedoch auch nie geprüft wurden, unbeachtet.
Auf unser Bestreben hin wurde die Gestaltungssatzung nun abgeschafft. Die wichtigsten gestalterischen Vorgaben sind bereits in den geltenden Bebauungsplänen geregelt und bleiben somit erhalten.
Stellungnahme der Fraktionen zum eingeleiteten Abwahlverfahren von Bürgermeister Claßen
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit tagt am 02.09.2021 um 18H00 im großen Sitzungssaal des Rathauses
In der o.g. Sitzung wird unser folgender Antrag behandelt: Vermarktung der Gemeindegrundstücke in Bergstein.
Die Gemeinde Hürtgenwald zieht aufgrund Ihrer großartigen Landschaft und Wäldern viele Wanderer und Touristen an. Um im Tourismus-Bereich Einnahmen für die Gemeinde generieren zu können, bedarf es eines Hotel- und Gastronomieangebotes. Die FFH sieht die Möglichkeit dieses Angebot für die Ortschaft Bergstein zu verbessern.
Im FNP-1 der Gemeinde Hürtgenwald ist das Gebiet der folgenden Grundstücke bereits als Sondergebiet touristische Beherbergung gekennzeichnet.
Gemarkung Bergstein, Flurnummer 32, Flurstück 17
Gemarkung Bergstein, Flurnummer 32, Flurstück 43
Die Grundstücke befinden sich im Gemeindeeigentum.
In unserem Antrag beauftragen wir die Gemeinde, die benannten Grundstücke für den oben genannten Zweck auf dem üblichen Weg zu vermarkten. Online und mit einer Hinweistafel vor Ort.
Eure FFH
AKTUELLES - was wir euch noch unbedingt sagen wollen
Liebe Bürger*innen der Gemeinde Hürtgenwald,
wir als Fraktion der Freie für Hürtgenwald haben uns für einen Wandel im Rathaus stark gemacht und waren an der Suche nach einem neuen Bürgermeister beteiligt. Unser neuer Bürgermeister Andreas Claßen ist seit dem vergangenen Herbst im Amt. Leider mussten wir seitdem immer und immer wieder feststellen, dass die Art, wie Andreas Claßen sein Amt führt, nicht den Versprechungen und vereinbarten Zielen entspricht, die wir im Wahlkampf gemeinsam erarbeitet hatten. Für uns steht mittlerweile fest, dass wir uns von seiner Amtsführung distanzieren und dass wir keine gemeinsame Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sehen.
Andreas Claßens Engagement entspricht nicht den besonderen Anforderungen und der hohen Verantwortung, die das Amt des Bürgermeisters erfordert. Zuletzt, in den Tagen der Flutkatastrophe, hat er sich dafür entschieden, freie Tage anzutreten, obwohl es – unserer Meinung nach – angemessen gewesen wäre, Unterstützung und Hilfe für die betroffenen Ortsteile Simonskall und Zerkall mit zu organisieren.
Unser aktueller Bürgermeister war bei zu vielen Fachausschusssitzungen und Ratssitzungen nicht gut genug vorbeireitet und er war zu wichtigen Themen zu oft nicht sprechfähig. Sein kommunikatives Verhalten lässt sehr zu wünschen übrig. Wichtige Fragen beantwortet er oft sehr spät und unzureichend, wenn überhaupt. Mehrfach ist uns zugetragen worden, dass das mittlerweile auch im Rathaus für zunehmenden Unmut sorgt.
Wir haben mit ihm deswegen in den vergangenen Monaten mehrere Gespräche geführt und an ihn appelliert, seine Amtsführung im Sinne der Gemeinde zu überdenken. Mittlerweile haben wir enttäuscht festgestellt, dass Andreas Claßen niemand ist, der als Gestalter für die Zukunft der Gemeinde mit vorangeht. Wir als Freie für Hürtgenwald haben für uns grundsätzlich entschieden, dass der Konsens mit dem Bürgermeister für uns keine Priorität mehr hat. Wir streben eine Sachpolitik im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger an, die wir in Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Rat machen wollen. Denn unter dem Strich zählt, dass wir unsere Gemeinde endlich voranbringen.
Eure FFH ♥
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit tagt am 08.07.2021 um 19H00 im großen Sitzungssaal des Rathauses
Der Gemeinde Hürtgenwald liegt eine Interessensbekundung zur Errichtung einer Holz-Brikettierungsanlage am Ortsrand von Kleinhau vor.
Die Flächen sind derzeit im Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Fläche dargestellt. Es ist eine Flächennutzungsplanänderung in eine gewerbliche Nutzungsform sowie die Aufstellung eines Bebauungsplans notwendig, um das Vorhaben realisieren zu können.
In der öffentlichen Sitzung werden Verantwortliche der Blue Energy Group das Vorhaben vorstellen und dem Ausschuss für Fragen zur Verfügung stehen.
Martha Jansen erhält den Bürgerpreis 2020 der Gemeinde Hürtgenwald
Generationenausschuss am 22.06.2021 um 18H00, Ausschuss für Tourismus, Kultur und Ehrenamt am 24.06.2021 um 17 Uhr und Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.
Diese Woche stehen gleich 3 Ausschüsse an. Bereits morgen tagt um 18 Uhr der Generationenausschuss. Am Donnerstag tagt um 17Uhr der Ausschuss für Tourismus, Kultur und Ehrenamt und ab 18 Uhr tagt der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit.
Im Generationenausschuss beraten wir über unseren folgenden Antrag:
Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Coronazeiten zur Reduzierung pandemiebedingter Benachteiligungen (Förderprogramm „Extra-Zeit“ der Landesregierung).
Eure FFH
Gemeinderatssitzung am 26.05.2021 um 18 Uhr in der Aula der Sekundarschule Kleinhau.
Ergebnisse aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 06.05.2021
Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 06 Mai 2021 eine neue Abfallsatzung beschlossen.
Haupt- und Finanzausschuss am 29.04.2021 um 18H00 im großen Sitzungssaal des Rathauses
Im Anhang haben wir unsere sofortigen Anträge und unsere Anträge zum Haushalt 2021 beigefügt.
Dirk Jansen aus Bergstein legt sein Ratsmandat nieder. Julia Junges aus Großhau rückt nach.
Neue berufliche Projekte als selbständiger Ingenieur, welche mit einem großen Reiseaufwand verbunden sind, zwingen Dirk Jansen zu diesem Schritt.
Zur Niederlegung des Ratsmandats äußern sich die Beteiligten wie folgt:
Dirk Jansen: „Den Ansprüchen an das Ehrenamt als Ratsmitglied kann ich unter diesen Rahmenbedingungen nicht gerecht werden. Daher habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen.“
Julia Junges: „Ich freue mich auf die Aufgaben, die als neues Ratsmitglied der Gemeinde Hürtgenwald auf mich zukommen werden. Diesen stehe ich motiviert gegenüber um mich zukünftig für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde einzusetzen.“
Information zur Gestaltungssatzung
Im Geiste tanzen wir vor Freude auf den Tischen🥳🥳 und sagen „Tschüss Gestaltungssatzung“
Informationen zum Gemeinderat
Diese Konstellation ist vom Land NRW geschaffen worden, damit in dem lediglich 14 Personen (13 Ratsmitglieder + BM) umfassenden Haupt- und Finanzausschusses, Ratsbeschlüsse gefasst werden können, ohne dass alle Ratsmitglieder unter dem bekannten Infektionsrisiko zusammenkommen müssen.
Gemeinderatssitzung am 17.12.2020 um 18H00 in der Aula der Sekundarschule Kleinhau
Gemeinderatssitzung am 17.12.2020 um 18H00 in der Aula der Sekundarschule Kleinhau
Gemeinderatssitzung am 26.11.2020
Am 26.11.2020 tagte der Gemeinderat und diskutierte u. a. über die Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer A und für die Gewerbesteuer sowie die Anhebung der Hundesteuer.
Der Gemeinderat hat die Anhebungen der o.g. Steuern und Hebesätze einstimmig abgelehnt!
Unsere Meinung dazu:
Wir sind der Meinung, dass das zumutbare Höchstmaß an Gemeindesteuerbelastungen erreicht ist. Dies gilt für Gewerbebetriebe, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft sowie für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde gleichermaßen.
Gerade im Bezug auf die Gewerbesteuer muss in Zukunft geprüft werden, ob diese auf lange Sicht wieder zu senken ist.
Nachhaltig attraktive Wirtschafts- und Standortbedingungen sind die Voraussetzungen für die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben, die Erschließung von Neubaugebieten und die Generierung von notwendigen Steuereinnahmen zugleich.
Des Weiteren wurde über eine Anpassung der Abwassergebührensatzung diskutiert.
Hier kam man zum Entschluss, die Gemeinde zu beauftragen beim Städte und Gemeindebund eine unmissverständliche Definition für den Begriff „abflusswirksame Fläche“ einzuholen, um möglichst zukünftige Rechtsstreitigkeiten auszuschließen.
Keine Gemeinderatssitzung am 29.10.2020
Für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Information:
Die am 29.10.2020 angesetzte Gemeinderat-Sitzung findet nicht statt. Notiert euch stattdessen den 05.11.2020, 18 Uhr.
Bleibt gesund, eure FFH
Kommunalwahl- Ergebnisse
Wow!!! Wir sind immernoch total überwältigt von diesem großartigen Wahlergebnis 
Toll, dass ihr alle Mut zu Neuem habt
. Danke an alle und herzlichen Glückwunsch an Andreas Claßen für Hürtgenwald. Wir rocken das 
Gemeinderat - Jahresabschluss 2019
Am 27.08.2020 tagt der Gemeinderat und diskutiert u. a. über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019. Das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Hürtgenwald schließt mit einem Verlust in Höhe von 721.540,21€ ab.
Im Vergleich zum Haushaltsplan 2019 ergibt sich eine negative Abweichung von rd. 764.000€.
Der Verlust wäre sogar deutlich höher ausgefallen, wenn nicht der Trägerwechsel bei den Kindergärten zum 01. August 2019 durchgeführt worden wäre. Dieser Wechsel hat zu erheblichen Einsparungen bei den Personalkosten in Haushaltsjahr 2019 geführt. Von dieser Einsparung konnte man beim Erstellen des Haushaltsplan 2019 noch nicht ausgehen.
Der erneute Verlust führt zu einer weiteren Verringerung des Eigenkapitals. Das Eigenkapital der Gemeinde Hürtgenwald hat sich in den letzten 10 Jahren von 38,0% auf 7,5% dramatisch reduziert.
Das denken wir darüber
Unser Ziel ist es, durch die Einführung eines Risikomanagements für die Haushaltsplanung eine Verbesserung der Prognosegenauigkeit zu erreichen. Das tatsächliche Haushaltsergebnis darf sich gegenüber dem Ergebnis der Haushaltsplanung um nicht mehr als 20 % verschlechtern.
Unser langfristiges Ziel ist einen positiven Haushalt zu gestalten. Dessen Überschüsse müssen zur kontinuierlichen Rückführung der Kassenkredite genutzt werden.
Bau- und Umweltausschuss - Gestaltungssatzung
Am Donnerstag (20.08.2020, 18.00 Uhr) berät der Bau- und Umweltausschuss unter Anderem über die Gestaltungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald. Es werden verschiedene Ansätze zur Veränderung der Satzung diskutiert werden, da die „gestalterischen Regelungen auf Unmut bei den Bauherren“ stoßen. Eine Gemeinde, die attraktiv für den Zuzug junger Familien sein will, sollte sie nicht durch unnötige Regeln vergraulen. Aktuell werden z. B. größere Dachgauben nicht genehmigt oder Garagen können nicht neben vorhandene gebaut werden, wenn diese nicht mindesten 6m von der Straße (auch in Nebenstraßen) entfernt liegen. Auch der Bau des neuen Feuerwehrhauses in Bergstein wird durch die aktuellen Regeln behindert, da die vorgegebene Dachneigung von mindestens 25° in der Planung nicht eingehalten wurde und die Änderung des Daches erhebliche Kosten verursacht. Wieso dies bei der Planung und dem Einreichen des Bauantrags nicht von Anfang an berücksichtigt wurde, bleibt offen. Ein Ansatz ist nun, die aktuelle Gestaltungssatzung zu überarbeiten und hierzu für etwa 43.000 € ein Konzept einzukaufen.
Das denken wir darüber
Wir halten das absolut nicht für nötig. Der klarste Weg zur Lösung des Problems ist die Abschaffung der Gestaltungssatzung. Natürlich behalten die Bebauungspläne trotzdem ihre Gültigkeit und verhindern ein „wildes Bauen“.
Bau- und Umweltausschuss - Verbrauchermarkt ALDI Süd
Am Donnerstag (20.08.2020, 18.00 Uhr) berät der Bau- und Umweltausschuss unter Anderem über die Schaffung von Gewerbeflächen und die Ansiedlung eines Verbrauchermarkts (ALDI Süd) in Kleinhau.
Das denken wir darüber
Wir begrüßen diesen „Schritt in die richtige Richtung“. Die Zustimmung zu diesem Projekt verbessert unsere Versorgungslage, bringt Gewerbesteuereinnahmen und eröffnet Möglichkeiten für weitere Gewerbetreibende. Hierbei haben wir vorrangig unsere lokalen Betriebe im Sinn. Eine maßvolle Gewerbeansiedlung im Einklang mit der Natur und den Bewohnern Hürtgenwalds bringt außerdem Arbeits- und Ausbildungsplätze zu uns.